AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der HR Diagnostics AG für die Nutzung des Shops auf der Plattform „www.sportsdrive.de“

Vorbemerkung

Die HR Diagnostics AG Königstraße 20, 70173 Stuttgart („HR Diagnostics“), betreibt über die Internetseite www.sportsdrive.de eine Plattform („Plattform“) auf der Trainer, Betreuer, Sportpsychologen, Unternehmer oder Unternehmen sowie Angehörige der freien Berufe und kommerzielle wie nicht kommerzielle Organisationen und Behörden („Kunde“), nicht jedoch Privatpersonen bzw. Verbraucher die Nutzungsmöglichkeit verschiedene sportpsychologischen Testverfahren (sogenannte Einzeltests) oder Kombinationen mehrerer sportpsychologischer Testverfahren (sogenannte Testbatterien) („Sportpsychologische Tests“) zur Messung leistungsrelevanter Merkmale von Sportlern erwerben können. Nach dem Erwerb von sogenannten „Credits“ („Credits“) und der Bestellung von Sportpsychologischen Tests erhält der Kunde einen Zugangscode („Zugangscode“), den er an einen Sportler weitergeben kann. Der Sportler kann nach Eingabe des Zugangscodes auf der Plattform den Sportpsychologischen Test online durchführen. Nach Durchführung des Sportpsychologischen Tests durch den Sportler wird dem Kunden eine Auswertung des Sportpsychologischen Tests in Form eines Feedbackberichts („Ergebnisprotokoll“) zur Verfügung gestellt, das zur Optimierung des Trainingsplans herangezogen werden kann.

Dem Kunden ist bewusst, dass die rechtliche Zulässigkeit der Durchführung der Sportpsychologischen Tests allein in der Verantwortung des Kunden liegt und der Kunde als verantwortliche Stelle im Sinne des § 3 Absatz 7 BDSG für die Rechtmäßigkeit einer Datenerhebung, -verarbeitung und/oder -nutzung gegenüber dem Sportler alleine verantwortlich ist. Daher wird der Kunde sicherstellen, dass alle rechtlichen Anforderungen, insbesondere alle arbeitsrechtlichen und datenschutzrechtlichen Vorgaben, zur Durchführung der Sportpsychologischen Tests erfüllt sind.

1. Anwendungsbereich

1.1 Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen HR Diagnostics und dem Kunden zur Nutzung der Plattform und zum Erwerb der jeweiligen Sportpsychologischen Tests.

1.2 Diese AGB gelten in ihrer jeweiligen gültigen Fassung auch für künftige Verträge über den Erwerb von Sportpsychologischen Tests über die Plattform, selbst wenn HR Diagnostics nicht nochmals ausdrücklich auf sie hinweist. Die jeweils gültigen AGB sind auf der Plattform in abspeicherungsfähiger und druckfähiger Version abrufbar. Geschäftsbedingungen des Kunden werden hiermit zurückgewiesen.

2. Registrierung

2.1 Der Zugang zu der Plattform bedarf einer vorherigen Anmeldung des Kunden auf der Registrierungsseite der Plattform.

2.2 Bei der Anmeldung hat der Kunde verschiedene Angaben zu machen, die für die Nutzung der Plattform und den Erwerb von Sportpsychologischen Tests notwendig sind. Der Kunde verpflichtet sich, bei dieser Anmeldung ausschließlich wahrheitsgetreue Daten zu übermitteln und diese bei eventuellen Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Der Kunde erklärt, dass der Mitarbeiter des Kunden, der die Anmeldung vornimmt sowie alle weiteren Mitarbeiter, die Sportpsychologische Tests bestellen, namens und im Auftrag des Kunden handeln und entsprechend dazu bevollmächtigt sind.

2.3 HR Diagnostics behält sich vor, die Akkreditierung einzelner Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Von HR Diagnostics werden ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB zugelassen.

2.4 Nach erfolgreicher Anmeldung und Akkreditierung durch HR Diagnostics wird dem Kunden durch Übermittlung einer entsprechenden Kunden ID („Kunden ID“) Zugang zu dem Bereich der Plattform ermöglicht, auf dem der Kunde die Leistungsmerkmale einzelner Sportpsychologische Tests ansehen und diese Sportpsychologische Tests bestellen kann. Der Kunde wird für diesen Zugang ein entsprechendes Passwort erhalten. Das Passwort kann er selbst verwalten.

2.5 Der Kunde ist dafür verantwortlich, sein Passwort geheim zu halten. Der Kunde hat zur Vermeidung von Missbrauch dafür Sorge zu tragen, dass kein unbefugter Dritter Kenntnis von der Kunden ID und / oder dem Passwort erhält. Der Kunde ist verpflichtet, HR Diagnostics unverzüglich zu informieren, sofern Anzeichen dafür vorliegen, dass das Passwort und / oder die Kunden ID von Dritten genutzt wird.

3. Bestellung der Psychologischen Tests

3.1 HR Diagnostics wird auf der Plattform verschiedene Sportpsychologische Tests zur Bestellung durch die nach Ziffer 2 dieser AGB registrierten Kunden zur Verfügung stellen. Die genauen Leistungsmerkmale der einzelnen Sportpsychologischen Tests sind auf der Plattform beschrieben. Das Angebot der Sportpsychologischen Tests kann durch HR Diagnostics erweitert und beschränkt werden.

3.2 Die einzelnen Tests werden anhand von Credits erworben. Jeder Test ist für eine bestimmte Anzahl an Credits erhältlich. Hierzu muss der Kunde zuvor Credits in der benötigten Anzahl oder mehr für den Vorrat im Shop erwerben. Diese werden ihm nach dem Erwerb im Shop durch HR Diagnostics gutgeschrieben. Die erworbenen Credits kann der Kunde nun für die von ihm ausgewählten Tests einsetzen. Stehen dem Kunden nicht mehr ausreichend Credits für den Erwerb von Sportpsychologischen Testverfahren zur Verfügung, müssen zunächst wieder neue von ihm erworben werden.

3.3 Indem der Kunde über die Plattform Credits erwirbt, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an HR Diagnostics auf Abschluss eines Vertrages hinsichtlich der einzelnen Credits für den Erwerb von Sportpsychologischen Tests ab.

3.4 Der Vertrag mit HR Diagnostics hinsichtlich der Credits und der gleichzeitigen Bereitstellung des sportpsychologischen Tests kommt zustande, wenn HR Diagnostics dieses Angebot annimmt und die Credits im Shop gutschreibt.

4. Durchführung der Psychologischen Tests

4.1 Der Sportler kann mit dem Zugangscode, der im Shop bei einer Testbestellung durch den Kunden automatisch generiert wurde, den Sportpsychologischen Test über die Plattform online durchführen, indem er verschiedene Fragenkataloge und kognitive Aufgaben (z.B. zu den Bereichen Persönlichkeit, Wissen, Verhalten, Interessen oder anderen leistungsrelevanten Fähigkeiten und Kenntnissen) online beantwortet bzw. durchführt.

4.2 Voraussetzung der Durchführung der Sportpsychologischen Tests ist, dass der Kunde alle rechtlichen Anforderungen zur Durchführung der Sportpsychologischen Tests erfüllt hat, insbesondere alle im entsprechenden über die Plattform abrufbaren Merkblatt dargelegten arbeits- und datenschutzrechtlichen Voraussetzungen beachtet und von allen Bewerbern entsprechende Einwilligungserklärungen einholt, die den datenschutzrechtlichen Anforderungen genügen. Auf Anfrage wird der Kunde HR Diagnostics die Erfüllung dieser Anforderungen nachweisen. Dem Kunden ist klar, dass die Sportler die Sportpsychologischen Tests nur durchführen können, wenn sie ihre datenschutzrechtliche Einwilligung abgegeben und nicht widerrufen haben.

4.3 Dem Kunden ist bewusst, dass er als verantwortliche Stelle im Sinne des § 3 Abs. 7 BDSG für die Rechtmäßigkeit der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung der persönlichen Daten der Sportler sowie für die Weitergabe dieser Daten an HR Diagnostics verantwortlich ist. Der Kunde wird daher mit HR Diagnostics eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung nach § 11 BDSG („ADV“) abschließen. Die ADV wird dem Kunden kostenfrei zum Download im Shop zur Verfügung gestellt.

4.4 HR Diagnostics kann die Möglichkeit zur Durchführung der Psychologischen Test über die Plattform solange sperren, wie die unter Ziffer 4.2 und Ziffer 4.3 genannten Voraussetzungen nicht erfüllt sind, insbesondere die ADV noch nicht abgeschlossen ist.

4.5 Soweit der Sportler die Sportpsychologischen Tests vollständig durchgeführt und eine Übermittlung seiner Eingaben durch drücken eines „Absenden“ Buttons freigegeben hat, wird ein Ergebnisprotokoll des Sportpsychologischen Tests dem Kunden zur Verfügung gestellt. Die Leistungsmerkmale und die sonstigen Inhalte des Ergebnisprotokolls ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des entsprechenden Sportpsychologischen Tests auf der Plattform.

4.6 Die Durchführung des Sportpsychologischen Tests durch den Sportler sowie die Verwendung der Ergebnisse liegt allein im Verantwortungsbereich des Kunden. Insbesondere hat der Kunde sicherzustellen, dass der Sportler die Plattform nur in der Weise nutzt und die Sportpsychologischen Tests nur in der Weise durchführt, wie dies nach diesen AGB und den entsprechenden Leistungsbeschreibungen der einzelnen Sportpsychologischen Tests vorgesehen ist. Sofern ein Sportler aus Gründen, die HR Diagnostics nicht zu vertreten hat, den Sportpsychologischen Test nicht oder nicht vollständig durchführt, erfolgt keine Rückvergütung durch HR Diagnostics. Es steht dem Kunden jedoch offen, den Zugangscode durch einen anderen Sportler nutzen zu lassen, jedoch nur, wenn der Zugangscode noch nicht zuvor eingesetzt wurde.

4.7 Der Kunde wird keine Inhalte über die Plattform hochladen oder in anderer Weise zur Verfügung stellen, zugänglich machen oder machen lassen, die in irgendeiner Weise gegen anwendbare Gesetze verstoßen oder denen Rechte Dritter entgegenstehen. Danach sind insbesondere folgende Inhalte verboten („Rechtswidrige Inhalte“):

    • – Inhalte, mit denen versucht wird, die Plattform und die Psychologischen Tests zu stören oder zu schädigen, insbesondere durch Robots, Spider, Spamming, Attacken, Kettenbriefe, Junk-Mails, Scripts etc.;
    • – Inhalte, die Rechte Dritter verletzen – z.B. Urheber-, Leistungs- und gewerbliche Schutzrechte wie Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster sowie sonstige Rechte, beispielsweise Namens- und Persönlichkeitsrechte;
    • – Strafrechtlich relevante Inhalte und Handlungen, Werbung für verfassungsfeindliche Organisationen oder Kennzeichen solcher Organisationen, Gewalt verherrlichende, rassistische Inhalte, pornographische, jugendgefährdende, sexistische Inhalte, der Handel mit Drogen, Aufruf zum Drogenkonsum oder dessen Verharmlosung, der Aufruf zu Straftaten, Glückspiel, Beleidigungen, Verleumdungen, üble Nachrede etc.
    • – Inhalte, die in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht unzulässig sind, z.B. Kettenbriefe, Schneeballsysteme, Multi-Level-Marketing etc. oder Inhalte, die, ohne wettbewerbswidrig zu sein, Dritte anderweitig unangemessen belästigen.

 

4.8 Der Kunde verpflichtet sich, alle Daten, die der Kunde über den Sportler erhält, insbesondere personenbezogene Daten des Sportlers sowie die Informationen aus dem Ergebnisprotokoll, nur im Rahmen und im zeitlichen Umfang der entsprechenden datenschutzrechtlichen Einwilligung des Sportlers zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen. Im Falle eines Widerrufs des Sportlers wird der Kunde die Daten des Bewerbers umgehend löschen und die Löschung gegenüber HR Diagnostics anzeigen.

5. Vergütung

5.1 Für die Sportpsychologischen Tests gelten die auf der Plattform jeweils angegebenen Preise bzw. die auf der Plattform angegebene Anzahl von sogenannten Credits, die der Kunde vorab auf der Plattform gem. Ziffer 5.4 erwerben kann.

5.2 HR Diagnostics behält sich das Recht vor, sowohl die Preise als auch die Anzahl der einzulösenden Credits für den Erwerb der Sportpsychologischen Tests von Zeit zu Zeit für zukünftige Bestellungen zu ändern.

5.3 Der Kunde kann die Zahlung nach Erhalt einer Rechnung durch Überweisung auf das von HR Diagnostics in der Rechnung angegebene Konto bezahlen oder, falls HR Diagnostics dies anbietet, per Kreditkarte oder über ein bereitgestelltes Zahlungssystem (z.B. paypal).

5.4 Bei Zahlung per Kreditkarte oder per paypal erfolgt eine Gutschrift der Credits regelmäßig sofort nach Validierung der eingegebenen Daten durch HR Diagnostics.

5.5 Werden Credits nicht innerhalb von 36 Monaten ab Erwerb der entsprechenden Credits gegen Sportpsychologische Tests eingelöst, verfallen die entsprechenden Credits zum Ablauf der 36 Monate. Credits können nicht zurückgegeben werden, soweit HR Diagnostics dazu nicht gesetzlich verpflichtet ist.

5.6 HR Diagnostics behält sich das Recht vor, die Preise, die für die entsprechende Anzahl von Credits zu zahlen sind, von Zeit zu Zeit zu ändern.

5.7 Soweit der Kunde nach diesen AGB Zahlung schuldet, ist diese 14 Tage nach Erhalt der Rechnung durch den Kunden zu bewirken. Nach Ablauf dieser 14 Tagen befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug. Soweit der Kunde mit einer Zahlung in Verzug ist, hat er an HR Diagnostics Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit Verzugseintritt zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Rechte durch HR Diagnostics nicht aus.

6. Gewährleistung und Haftungsbeschränkung

6.1 HR Diagnostics gewährleistet eine Verfügbarkeit der Plattform sowie der Sportpsychologischen Tests in Höhe von 98% im Jahresmittel. Dem Kunden ist jedoch bekannt, dass es wegen Wartungsarbeiten, aus Sicherheitsgründen oder aus sonstigen Gründen zu zeitweiligen Unterbrechungen der Verfügbarkeit der Plattform kommen kann. Vorstehende Gewährleistung gilt nicht, wenn es aus Gründen außerhalb der Kontrolle von HR Diagnostics (z.B. durch Stromausfall oder Unterbrechungen des öffentlichen Kommunikationsnetzes) zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit der Plattform kommt.

6.2 Die Sportpsychologischen Tests sowie die Erstellung der Ergebnisprotokolle werden entsprechend sportpsychologisch-wissenschaftlichen Standards entwickelt und aktualisiert. HR Diagnostics erlaubt dem Kunden Zugang zu diesen Sportpsychologisch-wissenschaftlichen Testverfahren über die Plattform. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass kein bestimmter Erfolg oder bestimmtes Ergebnis geschuldet ist.

6.3 HR Diagnostics haftet dem Kunden gegenüber für eventuelle Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, für alle Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, soweit SPORTSDRIVE einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Beschaffenheitsgarantie im Sinne des § 444 BGB übernommen hat sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise (sogenannte Kardinalpflichten). Im Übrigen ist die Haftung von HR Diagnostics – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Sofern HR Diagnostics für die Verletzung von Kardinalpflichten haftet, ohne dass Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gegeben sind, ist die Haftung von HR Diagnostics auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Eintritt bei Vertragsschluss entsprechend der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände üblicherweise zu rechnen war.

7. Haftungsfreistellung durch Kunden

7.1 Soweit HR Diagnostics von einem Bewerber im Zusammenhang mit der Durchführung der Sportpsychologischen Tests in Anspruch genommen wird und dieser Anspruch aufgrund einer Handlung des Kunden, insbesondere einer Verletzung der Pflichten des Kunden nach diesen AGB, hervorgerufen wurde, wird der Kunde HR Diagnostics gegen den Bewerber verteidigen und insofern von Ansprüchen des Bewerbers freistellen, inklusive der der Übernahme angemessener Kosten der Anspruchsverteidigung.

8. Nutzungsrecht, Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte

8.1 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte an der Plattform und den Sportpsychologischen Tests stehen ausschließlich HR Diagnostics zu, insbesondere verbleiben alle Urheber-, Marken- und sonstige gewerblichen Schutzrechte bei HR Diagnostics.

8.2 HR Diagnostics räumt dem Kunden ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares, zeitlich beschränktes und nur an Sportler des Kunden im Rahmen der jeweiligen Bestellung unterlizenzierbares Recht zur Nutzung und zur Durchführung des bestellten Sportpsychologischen Tests ein. Darüber hinausgehende Rechte erhält der Kunde nicht. Eine Nutzung der Plattform oder der Sportpsychologischen Tests über die nach Maßgabe dieser AGB erlaubte Nutzung hinaus ist nicht gestattet.

8.3 Dem Kunde ist es untersagt, die Plattform oder die Sportpsychologischen Tests zu kopieren, zu dekompilieren, zu „reverse engineeren“, zu disassemblieren oder zu vervielfältigen, soweit dies gesetzlich nicht zwingend gestattet ist. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, die der Plattform und der Sportpsychologischen Tests zugrunde liegenden Testverfahren in anderen Umgebungen umzusetzen oder umzusetzen zu lassen.

9. Vertraulichkeit

9.1 Der Kunde erkennt an, dass die Methoden, Testverfahren und Testabläufe der Plattform und der Sportpsychologischen Tests geheime Informationen von HR Diagnostics sind („Geheime Informationen“), die wettbewerbsrechtlichen (als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse) und urheberrechtlichen Schutz genießen. Der Nutzer verpflichtet sich hiermit, Geheime Informationen strikt geheim zu halten, nicht zu vervielfältigen, keinen Dritten zu offenbaren oder offenbaren zu lassen und ausschließlich im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform und der Sportpsychologischen Tests zu verwenden. Die Vervielfältigungs- und Verwendungsbeschränkung gilt entsprechend auch für urheberrechtlich geschützte Informationen, die nicht mehr geheim sind.

10. Sonstiges

10.1 Der Kunde wird dem Sportler zu allen den Kunden nach diesen AGB treffenden Verpflichtungen verpflichten und leistet Gewähr dafür, dass der Sportler diesen Verpflichtungen nachkommt.

10.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des der Vorschriften des UN Kaufrechts (CISG). Als ausschließlichen Gerichtsstand vereinbaren die Parteien den Gerichtsstand Stuttgart.

10.3 Änderungen und Ergänzungen AGB inklusive dieser Schriftformklausel bedürfen der Schriftform.

10.4 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB hat nicht die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrags zur Folge. Die unwirksame Bestimmung ist im Einvernehmen von HR Diagnostics und Kunde durch die neue, wirksame Bestimmung oder, wenn keine Einigung über eine neue Bestimmung gefunden werden kann, durch eine entsprechende gesetzliche Regelung zu ersetzen. Das gleiche gilt entsprechend, wenn eine Bestimmung dieser AGB nachträglich unwirksam werden sollte.

01. September 2016, Stuttgart

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